Haushalt: Mit blauem Auge davongekommen

Die Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie erhebliche Steuereinbrüche verkraften. Bürgermeister Christian Seitz geht davon aus, dass Kriftel in diesem Jahr noch "mit einem blauen Auge davonkommt", erklärte er Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss. Er hofft, dass dieses Haushaltsjahr ohne ein Defizit abgeschlossen werden kann.

Die Corona-Pandemie hatte im Frühjahr diesen Jahres erhebliche Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Kriftel. Gerade durch das Herunterfahren der Wirtschaft gab es zunächst große Verunsicherung und damit verbunden auch Steuerausfälle im Bereich der Gewerbesteuer und Spielapparatesteuer. „Letztere hat mittlerweile ein Volumen von geplanten 800.000 Euro, das um circa 200.000 Euro reduziert werden muss“, so Kämmerer Christian Seitz. Bei der Gewerbesteuer sind in diesem Jahr 8 Millionen Euro eingeplant worden. „Zwar werden wir noch circa 5,8 Millionen Euro realisieren können, aber dies ist insbesondere durch Nachzahlungen aus Vorjahren gestützt“, so der Bürgermeister weiter.

Ab 2021: Gewerbesteuerniveau wird deutlich sinken

Grundlage für die Gewerbesteuer sind die Geschäftsabschlüsse der Vorjahre, so dass Corona noch keine große Auswirkung auf die diesjährige Gewerbesteuer hatte. „Ab dem Haushaltsjahr 2021 rechnen wir daher mit einem deutlichen Absinken des Gewerbesteuerniveaus“, so Seitz weiter. Ebenfalls zeitverzögerte Auswirkungen haben Zuteilungen aus überregionalen Steuerarten wie der Einkommensteuer. „Nach den Zahlen des Finanzministeriums haben wir 2020 mit 450.000 Euro an Ausfällen zu rechnen“, so Seitz.

Er machte deutlich, dass auch Ausfälle durch die Schließung von Einrichtungen zu berücksichtigen sind: Bei der Kinderbetreuung zum Beispiel gebe es Ausfälle der Elternbeiträge. Gehälter und Fixkosten liefen aber weiter. „Oder auch beim Parkbad. Auch hier war die Badesaison verkürzt und es wurde ein sozialverträglicher Tarif angeboten, um den Bürgerinnen und Bürgern bei eingeschränkter Nutzung ein bezahlbares Freizeitvergnügen zu ermöglichen“, betont der Kämmerer.

Natürlich gab es auf der anderen Seite viele Leistungen der Gemeinde, die nicht angeboten werden konnten oder zu Kosteneinsparungen durch Nichtöffnung führten. Einige geplante Projekte konnten nicht durchgeführt werden. Es müsse nun für das kommende Jahr durch die politischen Gremien entschieden werden, was bei verminderten Steuererträgen noch umsetzbar ist und was vielleicht verschoben werden muss, so Seitz.

Land Hessen bot schnelle Hilfe

„Das Land Hessen, als Partner der Kommunen, hat sehr schnell reagiert. Neben vielen Erleichterungsvorschriften zur Wahrung der Liquidität und vorzeitigen Auszahlungen von Landesmitteln ist den Kommunen geholfen worden“, lobt der Krifteler Bürgermeister. Größte Unterstützung war die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, die für Kriftel rund 1,4 Millionen Euro ausgemacht hat. Zuschüsse, die zwar dem Kommunalen Finanzausgleich wieder angerechnet werden, aber eine deutliche Soforthilfe waren, um den Kommunen die Chance zu bieten, sich ab 2021 neu aufzustellen.

Seitz: „Alles in allem rechnen wir damit, wenn es keine weiteren empfindlichen Einbrüche gibt, dass wir 2020 nur mit einem kleinen Defizit, einem fiskalischen blauen Auge, davon kommen. Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen werden die Gemeinde Kriftel, wie alle öffentlichen Haushalte, noch die nächsten zwei bis drei Jahre begleiten.“