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Abfallgebühren steigen 2024 leicht an
Überschüsse der Vorjahre kommen Bürger/innen zugute
„Wie im letzten Jahr waren wir auch jetzt bei den Beratungen von der Idee geleitet, in dieser schwierigen Situation nicht auch noch durch eine Erhöhung der gemeindlichen Gebühren zur zusätzlichen finanziellen Belastung der Bürgerinnen und Bürger beizutragen. Lediglich bei den Abfallentsorgungsgebühren schlagen wir nach der Senkung im letzten Jahr daher eine kleine Anhebung vor, die sich aber nur minimal für die Bürger auswirkt“, so formulierte es Kämmerer Christian Seitz Mitte Oktober in seiner Haushaltsrede. Die Gemeindevertreterinnen und -vertreter waren einverstanden und stimmten dann dem Vorschlag des Gemeindevorstands mehrheitlich zu.
2023 war die Leistungsgebühr, die pro Leerung anfällt, leicht gesunken. Nun sei jedoch aufgrund des starken Preisverfalls bei der Verwertung von Papierrohstoffen eine erhebliche Deckungslücke entstanden. „Um diesem offenbar dauerhaften Einnahmeausfall entgegenzuwirken, ist bereits 2024 eine moderate Erhöhung der Leistungs- und Grundgebühr notwendig“, stellte der Gemeindevorstand in der zu beschließenden Drucksache fest.
Der Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft habe im Jahr 2022 günstiger abgeschlossen werden können, als es die Planung vorgesehen hatte – unter anderem durch hohe Verkaufserlösen für Papier und Pappe bis Oktober 2022 und reduzierte Abfallmengen. Hochgerechnet auf das Jahr 2023 waren in Kriftel 70 Tonnen weniger Restmüll, gleichzeitig aber rund 90 Tonnen mehr Biomüll angefallen. „Die Erhöhung der Verwertungsgebühr beim Bioabfall und die Mengenzunahme haben Mehrkosten von rund 24.000 Euro verursacht“, so Seitz. „Beim Papiermüll gibt es durch den Abzug der Depotcontainer und der Erhöhung des Leerungsintervalls bei den Hausmülltonnen die größten Veränderungen.“ Ferner seien die Mengen an Papier deutlich gesunken. Ab Oktober 2022 habe es dazu einen deutlichen Preisverfall bei Papier- und Metallverwertung gegeben. Hierdurch musste mit deutlichen Mindererträgen kalkuliert werden.
Insgesamt sind durch Tausch und Neuaufstellung von Papiertonnen Aufwendungen von circa 10.000 Euro entstanden. Das Defizit des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft erhöht sich von geplanten 75.000 auf 120.000 Euro.
Anhebung der Leistungsgebühr um 6,5 Prozent
Noch sei das Defizit durch den „Sonderposten Abfallgebühren“ gedeckt. Dieser werde jedoch schneller aufgebraucht, als vorgesehen, so Seitz. Belasse man die Gebühren auf dem aktuellen Niveau entstehe ein Defizit in Höhe von 170.000 Euro. „Der Sonderposten wäre demnach Ende 2024 nahezu komplett aufgebraucht und es müssten sehr deutliche Erhöhungen für 2025 vorgenommen werden. Um der Entwicklung entgegenzuwirken wird für das Jahr 2024 eine moderate Anhebung der Leistungsgebühr um 6,5 Prozent und der Grundgebühr um 4 Prozent vorgeschlagen“, heißt es in den Ausführungen des Gemeindevorstandes.
Für einen Haushalt mit einer 80-Liter-Tonne bedeutet das: Die Grundgebühr pro Jahr beträgt 2024 statt 67,80 Euro nun 70,56 Euro (plus 2,76 Euro). Die Leistungsgebühr pro Leerung erhöht sich von 4,50 Euro auf 6,40 Euro.
Die Gebühr setzt sich in Kriftel zusammen aus einer Grundgebühr und einer Leistungsgebühr. Die Jahres-Grundgebühr 2024 für die Bereitstellung eines 60 l-Restmüllgefäßes beträgt 43,68 Euro, eines 80 l-Restmüllgefäßes 70,56 Euro, eines 120 l-Restmüllgefäßes 128,40 Euro, eines 240 l-Restmüllgefäßes 326,52 Euro und eines 1.100 l-Restmüllgefäßes 1.297,32 Euro. Die Leistungsgebühr für jede Leerung eines 60 l-Restmüllgefäßes beträgt im kommenden Jahr 4,80 Euro, eines 80 l-Restmüllgefäßes 6,40 Euro, eines 120 l-Restmüllgefäßes 9,60 Euro, eines 240 l-Restmüllgefäßes 19,20 Euro und eines 1.100 l-Restmüllgefäßes 87,35 Euro.
Auch wenn die Erhöhung die Kosten nicht decke, sei es durchaus gerechtfertigt, die Gebühren noch defizitär zu belassen, da die Überschüsse der Jahre 2021 und 2022 somit den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugutekommen, so der Gemeindevorstand. Für den Gebührenhaushalt 2025 rechnet der Gemeindevorstand mit Preisanpassungen durch den Entsorger im zweitstelligen Prozentbereich.